meldepflichtige Krankheiten

meldepflichtige Krankheiten,

 

Infektionskrankheiten, die in Deutschland nach dem Infektionsschutzgesetz vom 20. 7. 2000 (früher im Bundesseuchengesetz geregelt, das zum 1. 1. 2001 aufgehoben wurde) innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Zur Meldung verpflichtet sind der behandelnde oder hinzugezogene Arzt (gegebenenfalls Hebamme), sonstige berufsmäßig mit der Behandlung oder Pflege befasste Personen, die Leiter von Justizvollzugs- und Pflegeanstalten, Lagern oder ähnlichen Einrichtungen, auf Seeschiffen der Kapitän. Meldepflicht besteht auch bei Berufskrankheiten, zum Teil bei Geschlechtskrankheiten (anonym) und Krankheiten, die auf den Einfluss gefährlicher Chemikalien oder anderer Erzeugnisse zurückgehen (§ 16 e Chemikaliengesetz). - Meldepflicht gegenüber dem Statistischen Bundesamt besteht bei Schwangerschaftsabbruch. - In der Tiermedizin unterscheidet man meldepflichtige Tierkrankheiten und anzeigepflichtige Tierseuchen. Die meldepflichtigen Tierkrankheiten werden in der Regel nicht staatlich bekämpft, die Meldepflicht besteht nur für den Tierarzt. Grundlage ist auch hier das Tierseuchengesetz.

 

In Österreich gelten das AIDS-Gesetz von 1993, das Epidemiegesetz von 1950 in der Fassung von 1974, das Bazillenausscheidergesetz von 1945 in der Fassung von 1964, das Geschlechtskrankheitengesetz von 1945 in der Fassung von 1993, das Tuberkulosegesetz von 1968 in der Fassung von 1993, das Krebsstatistikgesetz von 1969, die Impfgesetze von 1949 (freiwillige Schutzimpfungen gegen Tuberkulose) und 1960 in der Fassung von 1992 (freiwillige Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung). Die Gefährdung der Gesundheit von Menschen durch übertragbare Krankheiten kann strafrechtlich geahndet werden (§§ 178 f. StGB).

 

Das schweizerische StGB (Art. 231) bestraft die vorsätzliche oder fahrlässige Verbreitung einer gefährlichen übertragbaren menschlichen Krankheit. Gestützt auf Art. 118 der Bundesverfassung ordnen das Epidemiegesetz von 1970, das Tuberkulosegesetz von 1928 und die VO über die Meldung übertragbarer Krankheiten des Menschen von 1987 die Vorkehrungen gegen die Übertragung von meldepflichtigen Krankheiten an (u. a. Anzeigepflicht für Ärzte und Laboratorien, Isolierungspflicht, Schließung öffentlicher Anstalten und privater Unternehmen).